Das Studierendenparlament hatte dieses Quartal 5 Sitzungen mit 24 beschlossenen Anträgen davon sind 6 Anträge von unserer Fraktion. Insgesamt gab es damit 10 Sitzungen mit 57 beschlossenen Anträgen davon 13 von unserer Fraktion.

Anwesenheit

Dieses Quartal war die Fraktion immer komplett anwesend.
Mit einer Anwesenheitsquote insgesamt von 94 % liegt die Juso-HSG deutlich über dem StuPa-Durchschnitt von 83,2 % und nur unter dem Durchschnitt der Fraktion Die Linke.SDS mit 100 %.

beschlossenen Anträge

Die 57 beschlossenen Anträge sind folgendermaßen zu kategorisieren:

• VS-interne Organisation: 13 (22,8 %) davon 1 Juso-Antrag
• StuPa-interne Organisation: 7 (12,3 %) davon 2 Juso-Anträge
• Politisches: 16 (28,1 %) davon 10 Juso-Anträge
• Finanzanträge: 12 (21,1 %)
• Satzungen: 5 (8,8 %)
• Sonstiges: 4 (7,0 %)

Die Antragsteller*innen waren:

• Präsidium: 13 (22,8 %)
• StuPa-Fraktionen:
  • GAL: 5 (8,8 %)
  • Juso-HSG: 13 (22,8 %)
  • FiPS: 1 (1,8 %)
  • IYSSE: 1 (1,8 %)
• AStA: 17 (29,8 %)
• FSK & Fachschaften: 6 (10,5 %)
• Ältestenrat: 1 (1,8 %)

Umsetzung des Wahlprogramms

• A-1 Anwesenheit: läuft (94 % Anwesenheit, Ziel: 90 %)
• A-2 AStA-Besetzung: in Arbeit (2 Juso-AStis (Adrian & An), Ziel: 3)
• A-3 Gremien besuchen: in Arbeit (in Planung)
• A-4 Arbeit im Senat: läuft (Kontakt besteht weiterhin)
• A-5 Gremienbesetzung: läuft (wir besetzen weiterhin viele Gremien mit)
• A-6 regelmäßige Fraktionssitzungen: läuft (Fraktionssitzungen finden i.d.R. statt)
• P-6 Forumsgestaltung: in Arbeit (Antrag dazu in Arbeit)
• Z-1 Klima & Umwelt
  • 1. VS-Ausstoß: in Arbeit (An AföN überwiesen)
  • 2. Öko-Check der Beschlüsse: in Arbeit (An AföN überwiesen)
  • 3. Fleischkonsum: in Arbeit (Antrag beschlossen, noch umzusetzen)
  • 4. Müll: in Arbeit (Antrag beschlossen, noch umzusetzen)
  • 5. StuWe & KIT: bisher nicht bearbeitet
  • 6. Kompensation: in Arbeit (An AföN überwiesen)
• Z-2 neue Finanzordnung: in Arbeit (An AfF überwiesen)
• Z-3 mehr Ehrenamtliche: bisher nicht bearbeitet
• Z-4 AK HdS: in Arbeit (AK erwartet immernoch weitere Infos)
• Z-5 Campusbike: in Arbeit (Antrag beschlossen, noch umzusetzen)
• Z-6 Mehr nicht-Männliche: bisher nicht bearbeitet
• Z-7 kostenloses Papier: erledigt (Antrag beschlossen)
• Z-8 Pfandflaschenhalter: bisher nicht bearbeitet
• Z-9 Wohnheim: WLAN & Drucker: bisher nicht bearbeitet
• Z-10 Wasserspender: bisher nicht bearbeitet

Abkürzungen:

• AföN: Ausschuss für ökologische Nachhaltigkeit
• AfF: Ausschuss für Finanzen

Ausblick

Ziel für das nächste Quartal und die verbleibende Amtszeit muss sein mit der Pandemielage umzugehen. Dazu gehört insbesondere die Unterstützung der Studierenden und studentischen Gruppen in finanziellen Notlagen und die Begrenzung der Folgen für den Studienverlauf der Studierenden. Außerdem muss das Studierendenparlament in der Pandemiesituation handlungsfähig gemacht und die Durchführung der Wahlen (sowohl der Neuwahlen als auch der regulären Wahlen) ermöglicht werden.

Unabhängig von der Krise müssen wir unsere im Wahlprogramm festgelegten Ziele weiterverfolgen. Dazu gehört die Arbeit in den beiden Ausschüssen um an der ökologischen Nachhaltigkeit der Verfassten Studierendenschaft und der Finanzordnung zu arbeiten, aber auch die Umsetzung unsere Beschlüsse besonders in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks und der Verhandlungsgruppe Nextbike.
Zudem müssen wir die Themen Forumsgestaltung, Klimaschutz beim Studierendenwerk und beim KIT, Förderung Ehrenamtlicher, Erhöhung der Quote nicht-männlicher Studis und Lehrenden, Pfandflaschenhalter, WLAN und Drucker in Wohnheimen und Wasserspender noch bearbeiten.

Mit den anstehenden Wahlen stehen im nächsten Quartal natürlich auch Vorbereitungen an: Wahlprogramm, Listen und Wahlkämpfe.